Presse|2018 · 18. Oktober 2018
Wir trauern um unser Ehrenmitglied Peter Derleder, der am 4. Oktober nach langer schwerer Krankheit verstorben ist. Peter Derledr war Gründungsmitglied des Deutschen Mietgerichtstages und über viele Jahre stellvertretender Vorsitzender. Später war er Mitglieds unseres Beirats. Er hat den Verein mit seiner starken Persönlichkeit maßgeblich geprägt. Insbesondere die mit der Wohnungsmiete verbundenen sozialen und gesellschaftlichen Fragen lagen ihm am Herzen. Seit 2017 war er unser...
Presse|2018 · 17. Oktober 2018
Die Anmeldung für den Deutschen Mietgerichtstag 2019, der am 22./23.10.2019 wie gewohnt in Dortmund stattfindet, ist ab sofort möglich.
Presse|2018 · 17. Oktober 2018
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass - entgegen einer teilweise im Schrifttum vertretenen Auffassung - die gemäß § 558b Abs. 1 BGB erklärte Zustimmung des Mieters zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters nach § 558 Abs. 1, § 558a Abs. 1 BGB vom Anwendungsbereich des Verbraucherwiderrufs bei Fernabsatzverträgen nicht erfasst ist und dem Mieter ein dahingehendes Widerrufsrecht nicht zusteht. Der...
Presse|2018 · 12. Oktober 2018
Nachdem das Ministerium schon 2 Entwürfe vorgelegt hatte, haben die Spitzen der regierenden Großen Koalition sich am 27.8.2018 wohl auf die finale Fassung des Mietrechtsanpassungsgesetzes geeinigt.
Presse|2018 · 17. September 2018
Die Bundesregierung hat die 35 Fragen der Bundestagsfraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema 3 Jahre Mietpreisbremse beantwortet. Die Antwort enthält Aufstellungen mit Gemeinden in denen die Begrenzung der Wiedervermietungsmiete gilt oder in denen Mietspiegl gelten.
Presse|2018 · 07. Mai 2018
Der BGH hat mit Urteil vom 21.3.2018 (VIII ZR 68/17) ausführlich zur Bestimmtheit einer Mietsaldoklage und zur Verrechnung von Mietzahlungen (auch von Vorauszahlungen auf die Betriebskosten Stellung genommen. Hier die Leitsätze zu dieser praktisch bedeutsamen Problematik: 1.1. Ein Klageantrag ist grundsätzlich hinreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO)...
Presse|2018 · 28. Februar 2018
Das DIW Berlin hat die Wirksamkeit der Mietpreisbremse untersucht. Zusammengefasst hat er festgestellt: "Die Mietpreisbremse ist das zentrale wohnungsmarktpolitische Projekt der vergangenen Jahre. Umso größer war die Ernüchterung, als erste empirische Studien – auch des DIW Berlin – darauf hindeuteten, dass die Mietpreisbremse den Anstieg der Mieten insgesamt nicht spürbar verlangsamt. Dieses Ergebnis hat zwar weiterhin Bestand. Allerdings zeigt die vorliegende und aufgrund ihres...
Presse|2018 · 11. Februar 2018
Am 11. Februar 2018 ist unser langjähriges Vorstandsmitglied, unseres jetziges Ehrenmitglied Rechtsanwalt Jürgen Fritz plötzlich verstorben. Wir verlieren mit ihm einen engagiertes Mitglied der ersten Stunde. RA Fritz hat an der inhaltlichen Gestaltung des Mietgerichtstages insbesondere im Bereich der Gewerberaummiete intensiv mitgewirkt. Wir haben ihm mit einer Traueranzeige in der Rheinischen Post gedacht. Prof. Dr. Artz und Prof. Dr. Börstinghaus haben für den Verein an den...
Presse|2018 · 18. Januar 2018
Der Bundesrat hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität zugeleitet (Bundestagsdrucksache 19/401).
Presse|2017 · 18. September 2017
Forschungsarbeiten zur Mietpreisbremse liegen vor.

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