Vortragsthemen im Detail

Vorträge am Freitag

Die Zukunft der Innenstädte

Prof. Dr.-Ing. Thomas Krüger lehrt an der HafenCity Universität in Hamburg und beschäftigt sich dort intensiv mit der Projektentwicklung und dem Projektmanagement in der Stadtplanung. Er wird einen Blick werfen auf die Wechselwirkungen von Stadt- und Immobilienentwicklung.

 

Ist das Gewerbemietrecht noch zeitgemäß – Reformbedarf für Kleingewerbe?

Norman Doukoff, ehemals Vorsitzender Richter am OLG München widmet sich den spannenden aktuellen Reformbestrebungen im Gewerbemietrecht, insbesondere im Hinblick auf Kleingewerbetreibende, seien sie Vermieter oder Mieter. Hier geht es natürlich auch um die rechtliche Situation kleiner Ladenbetreiber in den Innenstädten.

 

Ein Jahr WEG-Reform

 

Prof. Florian Jacoby aus Bielefeld beleuchtet wichtige Fragen der zum Jahresanfang in Kraft getretenen großen WEG-Reform, stellt erste Rechtsprechung vor und zieht ein Fazit.

 

Baulärm und Bolzplatz

Es geht um die mietrechtliche Einordnung vom Immissionen. Die beiden grundlegenden Urteile des BGH, übrigens jeweils vom 29. April 2015 und 2020 (VIII ZR 197/14 und VIII ZR 31/18) werden in den mietrechtlichen Fachzeitschriften intensiv diskutiert und einzelne Instanzgerichte (etwa KG, Urteil vom 17. September 2020 – 8 U 1006/20) folgen dem BGH nicht uneingeschränkt. Hiermit wird sich Lukas Alberts, Richter am OLG Dresden, beschäftigen.

 

Dynamischer Mangelbegriff im Mietrecht

Nicht weniger kontrovers aufgenommen wurden die Entscheidungen des Senats vom 8. Juli 2020 zur Aufteilung der Dekorationslast bei nicht renoviert übernommenen Wohnungen (VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18). Hier hat der Bundesgerichtshof auch die Problematik aufgeworfen, in welchem Verhältnis das Recht der Schönheitsreparaturen zur Mangelgewährleistung steht. Hierzu referiert Prof. Dr. Beate Gsell aus München.

 

Modernisierung und Mieterhöhung

 

Der BGH hat sich einigen neueren Entscheidungen zum Verhältnis von Modernisierung und Instandsetzung (BGH VIII ZR 81/19 und VIII ZR 369/18) sowie zum Verhältnis von Modernisierungsmieterhöhung gem. § 559 BGB und Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete gem. § 558 BGB (BGH VIII ZR 367/18) geäußert und wichtige Weichen für die Praxis neu gestellt. Hiermit setzen sich die beiden Referate auseinander.

1. Wohnungsmodernisierung und Instandsetzung

Referentin ist die Vorsitzende Richterin am LG Astrid Siegmund aus Berlin.

2. Mieterhöhung nach Wohnungsmodernisierung gem. §§ 558 und 559 BGB

Referent ist der Vorsitzende Richter am LG Dr. Werner Hinz aus Itzehoe.

 

 

Vorträge am Samstag

Effektiver Rechtsschutz bei geringen Streitwerten

Anschließend an zwei Referate aus dem Herbst 2020 zu Legal Tech und die angemessene Anwaltsvergütung in Wohnraummietsachen greift Prof. Caroline Meller-Hannich aus Halle die Problematik des effektiven Rechtschutzes bei geringen Streitwerten auf. Dabei geht es zum einen um den Befund der enorm sinkenden Eingangszahlen in der Justiz, zum anderen um alternative Wege des effektiven Rechtschutzes.

 

Betriebskosten und Verwaltungskosten – Zwischenablesung und Notdienstpauschale

Die Abgrenzung von umlegbaren Betriebs- und nicht umlegbaren Verwaltungskosten bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Hierzu entwickelt Jost Emmerich, Richter am OLG München, Kriterien unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BGH.

 

Kündigungsfolgeschaden

Der BGH hat sich in einem Urteil vom 9.12.2020 (VIII ZR 238/18) mit der Erstattungsfähigkeit von Maklerkosten nach unberechtigter Kündigung befasst. Das ist Anlass sich in zwei Referaten mit den damit zusammenhängenden materiell-rechtlichen und prozessualen Fragen des Kündigungsfolgeschadens zu beschäftigen.

1. Anspruchsgrund und erstattungsfähige Schäden

Referent ist der Schadensrechtler Prof. Dr. Oliver Brandt aus Mannheim.

2. Prozessuale Durchsetzung